Nachtrag zum Arbeitsvertrag: Konkurrenzverbotsvereinbarung

Diese Konkurrenzverbotsvereinbarung ist ein Nachtrag zum Arbeitsvertrag und ergänzt diesen mit den entsprechenden Bestimmungen. Auch möglich ist, dass Bestimmungen über ein Konkurrenzverbot bereits bestehen und durch diese Konkurrenzverbotsvereinbarung ersetzt bzw. geändert werden.

Das Gesetz sieht vor, dass Mitarbeitende während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gegenüber ihrer Arbeitgeberin treu sein müssen, sieht aber keine ähnliche Verpflichtung für die Zeit nach dem Austritt aus dem Unternehmen vor. So könnten Mitarbeitende, die Zugang zu Geschäftsgeheimnissen (wie Know-how, Kunden, Quellcodes usw.) haben, diese Informationen nach ihrem Austritt nutzen, um die Arbeitgeberin zu konkurrenzieren. Auch Mitarbeitende, die Teams geleitet haben und/oder für Kundenbeziehungen zuständig waren, könnten versucht sein, sie später abzuwerben. Um sich vor diesen Risiken zu schützen, wird die Arbeitgeberin mit ihren Mitarbeitenden ein Wettbewerbsverbot vereinbaren wollen. In diesem Fall dürfen diese nach ihrem Austritt ihre ehemalige Arbeitgeberin nicht konkurrenzieren.

Das Konkurrenzverbot darf allerdings nicht unbeschränkt gelten, d.h. dass die Arbeitgeberin und die Mitarbeitenden den Umfang des Konkurrenzverbots definieren müssen. Somit legen sie das betroffene Gebiet, den Tätigkeitsbereich (zum Beispiel die Chips-Herstellungsindustrie) und die Dauer des Konkurrenzverbots fest. Hier ist zu beachten, dass die Dauer von 3 Jahren nur in ausserordentlichen Fällen überschritten werden darf. Ein Gericht kann eine Konventionalstrafe, die als zu hoch angesehen wird, immer reduzieren. Ausserdem muss die Arbeitgeberin in den meisten Fällen auf das Wettbewerbsverbot verzichten, wenn sie die Mitarbeitenden entlässt.