Alles rund ums Thema Geheimhaltungsvereinbarung

INHALTSVERZEICHNIS

Im folgenden Artikel werden Sie mehr über eines der von Unternehmen am häufigsten verwendeten Rechtsdokumenten erfahren: der Geheimhaltungsvereinbarung. 

Von Definition, durch die Kernpunkte zu beachten bis hin zu verschiedenen Typen der Geheimhaltungsvereinbarung: alles was Sie wissen sollten.

1. Geheimhaltungsvereinbarung: was ist das?

Eine Geheimhaltungsvereinbarung kommt ins Spiel, wenn vertrauliche Informationen offengelegt und geschützt werden müssen. Sie ist ein Vertrag, der die Person oder Organisation, die vertrauliche Informationen erhält, dazu verpflichtet, diese geheim zu halten.

Grundsätzlich gelten Informationen als vertraulich, wenn sie der Öffentlichkeit nicht bekannt sind und der Inhaber ein Interesse daran hat, sie geheim zu halten.

 

1.1. Beispiele einer Geheimhaltungsvereinbarung

Die Geheimhaltungsvereinbarung kann ein sehr breites Spektrum an Fällen abdecken und zum Beispiel abgeschlossen werden:

1.2. Unterschied zwischen Geheimhaltungsvereinbarung und Vertraulichkeitsvereinbarung

Es gibt keinen Unterscheid zwischen einer Geheimhaltungsvereinbarung und Vertraulichkeitsvereinbarung. Beide Wörter beschreiben das gleiche Dokument.

1.3. Geheimhaltungsvereinbarung: einseitig oder zweiseitig?

Wenn nur eine Person vertrauliche Informationen zugänglich macht (zum Beispiel, ein Forschungslabor, das Besuchern Zugang gewährt), wird in der Regel eine einseitige Geheimhaltungsvereinbarung verwendet, da nur eine Partei ein Interesse am Schutz der Informationen hat. Wenn die beiden Parteien Informationen austauschen (zum Beispiel, zwei Unternehmen, die eine Zusammenarbeit zur Entwicklung eines neuen Produkts in Erwägung ziehen), wird die Geheimhaltungsvereinbarung bilateral sein (oder multilateral, wenn es mehr als zwei Parteien gibt).

2. Warum braucht man eine Geheimhaltungsvereinbarung?

Wenn Sie vertrauliche Informationen über Ihr Unternehmen oder Ihre Projekte weitergeben, erweitern Sie den Kreis der Personen, die Zugang zu diesen Informationen haben, und erhöhen damit das Risiko, dass sie in die falschen Hände geraten.

Ausserdem ist die Person, der Sie Ihre Geheimnisse mitteilen, selten ohne weiteres verpflichtet, diese für sich zu behalten: Sie muss sich schriftlich in einer Geheimhaltungsvereinbarung dazu verpflichten, die eindeutig festlegt, dass Informationen geheim gehalten werden müssen. Erst dann hat sie die Rechtsfolgen eines Verstosses gegen ihre Vertraulichkeitsverpflichtungen zu tragen.

3. Geheimhaltungsvereinbarung: was ist zu beachten?

Wenn Sie dabei sind, vertrauliche Informationen mit einem potenziellen Geschäftspartner auszutauschen, überlegen Sie sich normalerweise die folgenden Fragen:

Die entscheidende Frage ist, was eine Geheimhaltungsvereinbarung enthalten muss, um die Interessen der Parteien und die Geheimhaltung der Informationen effektiv zu schützen.

 

Zudem möchten wir zwei Aspekte von Geheimhaltungsvereinbarungen hervorheben, die auf den ersten Blick weniger offensichtlich erscheinen, aber für viel Klarheit und Sicherheit im Verhältnis zwischen den Parteien sorgen:

Im folgenden Absatz führen wir Sie durch diese wichtigen Punkte.

4. Geheimhaltungsvereinbarung: was muss drinstehen?

4.1. Was ist vertraulich?

Zunächst muss definiert werden, welche Informationen ausgetauscht werden und welche Informationen vertraulich sind.

Im Allgemeinen sind dies alle ausgetauschten Informationen, die der Öffentlichkeit nicht bekannt sind und an deren Geheimhaltung die Parteien ein Interesse haben. Wenn beispielsweise ein Vertriebsmitarbeiter kündigt, bezieht sich die Verpflichtung zur Vertraulichkeit insbesondere auf Daten, die sich auf die Kunden der Arbeitgeberin und die Verkaufstechniken beziehen.

Wenn Parteien eine Geschäftspartnerschaft oder einen Unternehmenskauf in Erwägung ziehen, bezieht sich die Vertraulichkeit nicht nur auf Informationen über die Parteien und ihr Geschäft, sondern auch auf die Tatsache, dass ein solches Projekt in Erwägung gezogen wird und Verhandlungen geführt werden.

4.2. Was darf bzw. was darf nicht gemacht werden?

Die zentrale Verpflichtung einer Geheimhaltungsvereinbarung besteht darin, die ausgetauschten Informationen geheim zu halten, bzw. nicht an Dritte weiterzugeben. Dieser Punkt muss deutlich gemacht werden, da in vielen Fällen eine absolute Geheimhaltung nicht praktikabel ist.

Erstens muss eine Reihe von Personen Zugang zu den Informationen haben, zum Beispiel Mitarbeiter der Parteien oder externe Berater. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, dass Informationen auf einer “need-to-know”-Basis zur Verfügung gestellt werden, d. h. an diejenigen, die sie kennen müssen, beispielsweise, um ein Projekt zu bewerten. Dann stellt sich die Frage, was die Parteien mit den vertraulichen Informationen machen können.

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder hat eine Partei nur eine Geheimhaltungspflicht (zum Beispiel, der Besucher eines Labors oder ein ausscheidender Mitarbeiter) und kann und darf damit nichts anfangen, oder sie braucht die Informationen für einen bestimmten Zweck (zum Beispiel, um die Machbarkeit eines Projekts beurteilen) und darf die Informationen nur zu diesem Zweck verwenden. Im letzteren Beispiel, wenn das Projekt nicht realisiert wird, dürfen die vertraulichen Informationen nicht von den Parteien für ihr eigenes Geschäft verwendet werden.

4.3. Geheimhaltungsvereinbarung: mit oder ohne Laufzeit?

Für eine Geheimhaltungsvereinbarung ist es entscheidend, wie lange über die Dauer der Vereinbarung hinaus, die Geheimhaltungsverpflichtung gelten soll. Die tatsächliche Laufzeit hängt von dem konkreten Interesse der Parteien an der Geheimhaltung der offengelegten Informationen ab.

Wenn nur eine Partei die Geheimhaltung fordert, wird oft eine unbegrenzte Dauer (d.h.: ohne Laufzeit) angestrebt, da sie ja sicherstellen will, dass die Informationen für immer vertraulich bleiben. Dies ist jedoch oft nicht praktikabel, wenn die Wahrscheinlichkeit gross ist, dass die Informationen irgendwann öffentlich bekannt werden. Ein Mitarbeiter, der zum Beispiel an der Entwicklung eines Produkts gearbeitet hat und kündigt, muss natürlich alle produktbezogenen Informationen – auch nach der Kündigung – vertraulich behandeln. Aber wenn das Produkt erst einmal auf dem Markt ist, gibt es keinen Grund mehr, es geheim zu halten.

Darüber hinaus können Geheimhaltungsvereinbarungen weitere Verpflichtungen enthalten, wie zum Beispiel Exklusivität bei Verhandlungen, und die Parteien können sich nicht auf unbestimmte Zeit dazu verpflichten. Aus diesem Grund vereinbaren die Parteien oft eine Laufzeit.

4.4. Geheimhaltungsvereinbarung mit oder ohne Vertragsstrafe?

Beim Verstoss gegen die Geheimhaltungsvereinbarung stellt sich die Frage, was die Parteien tun können. Sobald eine Partei die Geheimhaltung von Informationen verletzt hat, sind diese nämlich nicht mehr vertraulich. Das Gesetz sieht allgemein vor, dass derjenige, der seine Pflichten verletzt hat, den daraus resultierenden Schaden zu ersetzen hat.

Allerdings ist es oft sehr schwierig, die Höhe des Schadens zu beziffern, der durch eine Verletzung der Vertraulichkeit entsteht. Einerseits ist es bei Geheimhaltungsvereinbarungen, die sich auf ein noch nicht abgeschlossenes Projekt beziehen, fast unmöglich, einen finanziellen Schaden nachzuweisen, da der Schaden noch nicht eingetreten ist. Andererseits muss, selbst wenn eine Schadenshöhe bestimmt werden kann, immer noch nachgewiesen werden, dass es die Verletzung der Geheimhaltung war und nicht andere Faktoren (wie zum Beispiel ein Konkurrent, der ein ähnliches Produkt ohne Kenntnis der vertraulichen Informationen auf den Markt bringt), die den Schaden verursacht haben. Um diese Schwierigkeiten zu beheben, können die Parteien eine Vertragsstrafe vereinbaren.

Damit ist eine Pauschalierung des Schadens möglich, der dann nicht mehr nachgewiesen werden muss. Sobald eine Partei gegen ihre Pflichten verstösst, muss sie die festgelegte Vertragsstrafe zahlen. Dies stellt nicht nur einen Anreiz für die Parteien dar, strikte Vertraulichkeit zu wahren, sondern gibt ihnen auch die Möglichkeit, die Höhe ihrer Haftung im Voraus zu wissen (und zu beschränken), falls die Informationen trotz aller Massnahmen, die sie getroffen haben, an Dritte weitergegeben werden sollten.

5. Geheimhaltungsvereinbarung: wer muss unterschreiben?

Die Geheimhaltungsvereinbarung muss von allen Parteien unterzeichnet werden, und sei es nur zu Beweiszwecken. Alle Parteien, die vertrauliche Informationen austauschen und/oder Zugang zu ihnen haben, müssen sich verpflichten, diese geheim zu halten und somit die Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnen. Auch bei einer einseitigen Geheimhaltungsvereinbarung muss nicht nur die empfangende Partei, sondern auch die Partei, die vertrauliche Informationen mitteilt, diese unterschreiben.

6. Was kostet eine Geheimhaltungsvereinbarung?

Wenn Sie einen Rechtsanwalt mit der Erstellung der Vertraulichkeitsvereinbarung beauftragen, benötigt dieser, abhängig von den konkreten Umständen, im Durchschnitt ca. 3 Stunden. Die Stundensätze der Anwälte variieren je nach Dienstalter und Kantonen, aber ein Durchschnitt von CHF 300 pro Stunde scheint durchaus realistisch.

Der Preis kann sich natürlich erhöhen, wenn die Parteien mehrere Entwürfe austauschen, bevor sie die endgültige Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnen.

Wenn Sie selbst über juristisches Fachwissen verfügen, können Sie kostenlose oder nicht kostenlose Word- oder PDF-Vorlagen im Internet finden und diese selbst anpassen, auch wenn in diesem Fall das Risiko, Fehler zu machen, hoch ist, insbesondere wenn die Quelle nicht nachprüfbar ist.

Auf Approovd ist es möglich, ohne juristische Vorkenntnisse rechtssichere Geheimhaltungsvereinbarungen selbst zu erstellen. Die Vorlage für die einseitige Geheimhaltungsvereinbarung ist kostenlos, die anderen zwei (beidseitige Geheimhaltungsvereinbarung (Standard) und die beidseitige Geheimhaltungsvereinbarung (kurz)), können ab CHF 19 erstellt werden.

7. Geheimhaltungsvereinbarung Muster

Mit Approovd können Sie 7 verschiedene Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung erstellen. In unserer Vertragsbibliothek können Sie zudem entscheiden, ob Sie eine kurze oder eine Standard-Geheimhaltungsvereinbarung aufsetzen möchten.

7.1. Geheimhaltungsvereinbarung: Muster auf Deutsch

Folgende rechtssichere Vorlagen stehen Ihnen auf Approovd zur Verfügung: 

Einseitige Geheimhaltungsvereinbarung

Beidseitige Geheimhaltungsvereinbarung (Standard)

Beidseitige Geheimhaltungsvereinbarung (Kurz)

7.2. Geheimhaltungsvereinbarung: Muster auf Englisch

Folgende rechtssichere Vorlagen in Englischer Sprache stehen Ihnen auf Approovd zur Verfügung: 

Unilateral Confidentiality Agreement

Mutual Confidentiality Agreement (Standard)

Mutual Confidentiality Agreement (Short)

7.3. Geheimhaltungsvereinbarung: Muster auf Französisch

Folgende rechtssichere Vorlage in französischer Sprache steht Ihnen auf Approovd zur Verfügung:

Accord de confidentialité unilatéral

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Tobias Güntenspenger - Sales Manager bei Approovd - Schweizer Vertragsmanagement Software

T: +41 44 700 60 04

Tobias Güntensperger
Ihr Berater

 

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