Software-Lizenzschein

Der Software-Lizenzschein regelt die konkreten Nutzungsbedingungen einer Software sowie die gegenständliche Vergütung. Damit ergänzt dieser den Rahmenvertrag über die Softwarelizenz, in welchem die Rahmenbedingungen definiert werden.

Vorteil der separaten Vereinbarung von Rahmenvertrag und Lizenzschein ist, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Nutzung einer weiteren Software vereinbart werden kann, ohne dass die Parteien erneut einen Rahmenvertrag abschliessen müssen. Weiter kann ein Lizenzschein zu einem späteren Zeitpunkt aufgelöst werden, ohne dass auch der Rahmenvertrag gekündigt wird.

Der Software-Lizenzschein ist auf die Einräumung von Rechten zum Gebrauch grosser Applikationspakete während längerer Dauer, gegen die Entrichtung einmaliger oder periodischer Benützungsgebühren, ausgelegt. Die lizenzierte Software besteht in der Regel aus standardisierten Programm-Modulen, welche sich für die Anwendung durch Kunden einer Branche oder auf einem bestimmten Anwendungsgebiet eignen. Die Programme können unter einem IT-Werkvertrag oder im Auftragsverhältnis unter einem IT-Dienstleistungsvertrag den besonderen Bedürfnissen des Kunden angepasst werden. Wartung und Pflege der lizenzierten Software kann der Lizenzgeber unter einem Software-Pflegevertrag anbieten. Die Rechte an der Software gehören dem Lizenzgeber oder sind dem Lizenzgeber vom Rechtsinhaber zur Vergebung von Lizenzen gemäss diesem Vertrag eingeräumt worden.

Im Gegensatz zu einem SaaS-Cloud-Service-Vertrag, legt der Lizenznehmer (Kunde) in der Regel die Software auf einem Computer ab bzw. muss er sie kopieren. Bei einem SaaS-Geschäft wird die Software auf den Servern des Providers gehostet und der Kunde greift lediglich darauf zu. Weil der Kunde eine Kopie auf einem Computer ablegt – wenn es sich um On-Premise-Software handelt -, muss der Vertrag eine urheberrechtliche Lizenz enthalten.